Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
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Parlamentarische Arbeit in Zeiten der Corona-Krise
Die heutige Plenarsitzung wird uns allen noch lange in Erinnerung bleiben. Wir tagen mit einer verminderten Anzahl von Abgeordneten und halten den notwendigen Abstand von 1,5m ein, ein Teil der Abgeordneten nimmt auf den Besuchertribünen sowie im Casino (Abgeordneten-Restaurant) Platz. Gleich zu Beginn gab es eine Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema "Die Corona-Krise gemeinsam meistern - solidarisch, konsequent, unbürokratisch." Klar ist: Das Abgeordnetenhaus ist auch in diesen besonderen Krisenzeiten handlungsfähig und wir werden wichtige Beschlüsse - insbesondere für die stark betroffene Berliner Wirtschaft - auf den Weg bringen. 
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Extremismus hat keinen Platz in der Berliner Stadtgesellschaft
Gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus habe ich einen Antrag zur nächsten Plenarsitzung eingebracht, der zur Stärkung des antiextremistischen Konsens aufruft. Mein Ziel ist es, deutlich zu machen, dass die Berliner Stadtgesellschaft sich gemeinsam gegen jede Form des Extremismus - komme er von rechts, links oder aus dem islamistischen Spektrum - stellen muss. Der freiheitliche demokratische Rechtsstaat muss klare Grenzen ziehen und Bestrebungen, die ihm schaden wollen, entgegentreten.
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Wir alle erleben gerade eine noch nie dagewesene Situation. Das öffentliche Leben wird zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus auf das absolute Minimum heruntergefahren, soziale Kontakte sollen so weit wie möglich reduziert worden. Diese Vorgaben betreffen selbstverständlich auch meine parlamentarische Arbeit. Sie erreichen Sie mich dennoch weiterhin unter unseren Telefonnummern (030/2325-2853 bzw. 030/47378981) oder aber per Mail an lenz@cdu-fraktion.berlin.de.
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Der Beschluss des BVerwG zum Eilantrag des Untersuchungsausschuss im vergangenen Jahr
Im Herbst 2019 stellte der Untersuchungsausschuss „Terroranschlag am Breitscheidplatz“, vertreten durch das Abgeordnetenhaus von Berlin, einen Antrag an das Bundesverwaltungsgericht. Ziel war es, die Akten der Bundesbehörden ungeschwärzt zu erhalten, um die Aufklärungsarbeit des Ausschusses im Fall des Terroranschlags am Breitscheidplatz zu erleichtern. Das Bundesverwaltungsgericht gab dem Antrag auf Amtshilfe überwiegend statt. Die Bundesbehörde und ihr untergeordnete Behörden müssen die Dokumente ungeschwärzt herausgeben, soweit keine Geheimschutzgründe dagegen sprechen.

 




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Podiumsdiskussion bei der HPR-Konferenz 2020
Der HPR (Hauptpersonalrat für die Behörden, Gerichte und nichtrechtsfähigen Anstalten des Landes Berlin - kurz HPR-Land Berlin) hatte gestern unter dem Motto "Arbeit im Wandel" zu seiner Jahreskonferenz eingeladen. Gerne habe ich im Podium I "Digitalisierung der Verwaltung" mit der zuständigen Staatssekretärin Smentek und weiteren Vertretern diskutiert - auch das Publikum konnte sich aktiv einbringen. Klar wurde: Wir sind noch nicht auf dem Stand, auf dem wir sein könnten!
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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de