Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
Meine Presseerklärung vom 10. Juni 2021
In meiner Funktiion als Sprecher für Verwaltungsmodernisierung habe ich heute eine erneuten Presseerklärung zum Thema Terminchaos veröffentlicht. Viele Berlinerinnen und Berliner sind besorgt, ob Sie rechtzeitig zum Beginn der Reisezeit Ihre Pässe verlängern können. Als CDU-Fraktion drängen wir auf Sofortmaßnahmen und haben das Thema für die Sitzung des zuständigen Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz (KTDat) am kommenden Montag auf die Tagesordnung gesetzt. 
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Meine Presseerklärung vom 9. Mai 2021
Die Berlinerinnen und Berliner müssen jetzt in die Lage versetzt werden, ihre Reisepässe zu beantragen bzw. zu verlängern, damit sie zeitnah in den verdienten Urlaub aufbrechen können. Doch statt klarer Prioritätensetzung zeigt der Senat leider Führungsversagen: Obwohl ich schon Mitte Mai im zuständigen Ausschuss auf das Problem hingewiesen habe, wird erst jetzt ein Krisengipfel für nächste Woche einberufen. Wir haben als CDU-Fraktion einen Antrag mit konkreten Maßnahmen vorgelegt, u.a. soll eine Taskforce verlängerte Öffnungszeiten, mehr Standorte und mehr Beschäftigte auf den Weg bringen. 
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Unterwegs rund um die Wolfshagener Straße
Immer wieder wird in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, aber auch im Abgeordnetenhaus von Berlin über Nachverdichtungspläne diskutiert. Rund um den Stiftsweg, die Mendelstraße und die Wolfshagener Straße wird aktuell massiv nachverdichtet - ohne dass die Infrastruktur (Kita- und Schulplätze, Verkehr, Einkaufsmöglichkeiten) entsprechend angepasst wird. Nachdem ich vor zwei Jahren schon einmal mit der BI Grüner Kiez in Pankow unterwegs war, haben sich Norman Gutschow, unser Direktkandidat für den dortigen Wahlkreis, und ich im Gespräch mit einem Anwohner über die Baufortschritte und aktuelle politische "Baustellen" informiert. 
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Meine Presseerklärung vom 1. Juni 2021
Schon wieder sind die Wartezeiten in den Berliner Bürgerämtern zu lange, um die vom Gesetzgeber beschlossenen Fristen zu Ummeldungen etc. einzuhalten. Nicht nur meine Geduld mit dem Berliner Senat ist an dieser Stelle am Ende: Es muss ein Jahr nach dem Ausbruch der Coronapandemie endlich wieder möglich sein, dass Personal- und Reisepässe zeitnah beantragt und ausgestellt werden können. Das ständige Vertrösten durch den R2G-Senat muss ein Ende haben, der nun bekanntgewordene Bearbeitungsstau deutet stark auf Behördenversagen hin. Mit Blick auf die nahenden Sommerferien ist hier dringender Handlungsbedarf, weshalb ich eine Task-Force zur Terminvergabe gefordert habe.
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Meine Presseerklärung vom 26. Mai 2021
Heute wurde der Verfassungsschutzbericht 2020 für das Jahr 2020 im Ausschuss für Verfassungsschutz vorgestellt. Dabei zeigt sich: Vor allem im Links- und Rechtsextremismus wachsen Personenpotentiale und Gewaltbereitschaft. Erstmalig gibt es ein eigenes Kapitel zu Verschwörungserzählungen. Auch das Thema Wirtschaftsspionage wurde ausgeweitet und ist ein wichtiges Instrument, um unsere Unternehmen zu schützen. Insgesamt ist für uns als CDU-Fraktion klar: Der Verfassungsschutz als Berliner Nachrichtendienst leistet eine wichtige Aufgabe zum Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Der eingeschlagene Weg der personellen Verstärkung der Abteilung II der Innenverwaltung ist in Anbetracht der wichtigen Aufgaben weiterhin zu gehen!
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Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de