Sprechertagung Verfassungsschutzpolitik

Am Wochenende kamen die verfassungsschutzpolitischen Sprecher der Union auf meine Einladung im Abgeordnetenhaus Berlin zusammen, um sich über aktuelle Herausforderungen in diesem Politikfeld auszutauschen.

Im Mittelpunkt standen dabei die Debatte um die inhaltliche Bestimmung des Begriffs der freiheitlich demokratischen Grundordnung sowie die aktuelle Gesetzgebungstätigkeit auf Bundes- und Landesebene. Neben den politischen Entscheidungsträgern waren auch hochrangige Vertreter aus der Praxis anwesend, die wertvolle Einblicke in die konkreten Herausforderungen und Erfahrungen der täglichen Arbeit eingebracht haben.
Einen besonderen Impuls lieferte Ahmad Mansour, der in seinem Beitrag eindrucksvoll aufzeigte, wie Antisemitismus als Brückenideologie zwischen verschiedenen extremistischen Strömungen wirkt und welche großen Herausforderungen durch die Nutzung von Social Media durch Jugendliche entstehen.


Vielen Dank an alle Teilnehmer für den konstruktiven Austausch!