Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts
Für unsere Arbeit im Untersuchungsausschuss „Terroranschlag am Breitscheidplatz“ sind die Informationen, die wir aus den Akten der Behörden erlangen zur Aufklärung des Geschehens unerlässlich. Dafür haben wir unter anderem vom Bundesinnenministerium 67 Aktenordner erhalten. Diese enthalten allerdings zahlreiche Fehlblätter und Schwärzungen. Trotz mehrmaliger Bitte, die Zurückhaltung von Aktenbestandteilen sowie die Schwärzungen zu überprüfen und die nachgeordneten Behörden zur Freigabe zurückgehaltener Unterlagen anzuhalten, geschah dies nicht.
Daraufhin stellte das Berliner Abgeordnetenhaus, vertreten durch seinen Präsidenten Ralf Wieland, einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz vor dem Bundesverwaltungsgericht. Als Vorsitzender der Untersuchungsausschusses habe ich am Mittwoch den Beschluss des Gerichts verkündigt.
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Zu Besuch bei der Bundespolizei am BER
Der Flughafen BER und seine Nicht-Eröffnung beschäftigt mich als Landespolitiker schon seit langem. Nun stehen die Zeichen jedoch auf Eröffnung im Oktober 2020. Gerne habe ich die Gelegenheit wahrgenommen, um mit der dort zuständigen Bundespolizei den Stand der Vorbereitungen zu erörtern. Dabei wurde deutlich: Pass- und Sicherheitskontrollen sind bereit für den Probebetrieb und anschließend für die Eröffnung des Flughafens!
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Ausstellungseröffnung vor dem Abgeordnetenhaus
Am 9. Novembe jährt sich die Öffnung der Berliner Mauer bereits zum 30. mal. Ein historisches Datum, was derzeit an vielen Orten in berlin mit Gedenkfeiern und Veranstaltungsreihen begangen wird. Heute fand vor dem Abgeordnetenhaus die feierliche Eröffnung der Openair-Ausstellung "Schön aber ist es, dass die Mauer Löcher bekommen hat" statt. 
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Extremismus in der Großstadt
Auf Einladung der KAS nahm ich als Referent an einer Stipendiatentagung zum Thema Extremismus teil. Nach einer Einführung in das Thema und einer kurzen Darstellung staatlicher Handlungsmöglichkeiten erörterten wir viele aktuelle Fragen.
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Sommerfest bei der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg
Pankow ist ein junger und wachsender Bezirk - dies sehen wir, wenn wir auf der Schönhauser Allee und darüber hinaus unterwegs sind. Doch auch in Pankow gibt es viele ältere und pflegebedürftige Anwohner, die für Ihren Lebensabend einen guten Ort suchen. Für diese Bevölkerungsgruppen leistet die Seniorenstiftung Prenzlauer Berg einen sehr wichtigen Beitrag. Hier wird nicht nur unterstützt und gepflegt, sondern mit vielen Angeboten und Feiern das Jahr gestaltet. Sehr gerne habe ich beim Sommerfest ein Grußwort gesprochen.
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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2019 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de