Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
30.08.2021
Keine Form des Extremismus ist zu tolerieren. Gegen Rechtsextremismus gibt es in Berlin bereits einige Projekte. In einer Schriftlichen Anfrage habe ich mich erkundigt, welche Projekte es im Land Berlin zur Deradikalisierung bzw. gegen den Linksextremismus gibt.
 
30.08.2021
Sicherheit ist die Grundlage für ein Leben in Freiheit. Deswegen ist Innere Sicherheit für mich ein wichtiges Thema.
Durch eine Schriftliche Anfrage habe ich daher erfahren wollen, wie unser Berliner Verfassungsschutz - unser Frühwarnsystem - personell ausgestattet ist.
 
30.08.2021
In einer Schriftlichen Anfrage wollte ich wissen, ob die Stelle des Leiters der Arbeitsgruppe Kontrolle Verfassungsschutz unbesetzt war und welche Folgen das eventuell für die Arbeit des Berliner Verfassungsschutzes hatte.
Ich habe auch gefragt, ob die Arbeitsgruppe ohne Leitung war, als der Bericht des Verfassungsschutzes über die Beobachtung der AfD öffentlich wurde.
 
22.06.2021
Der notwendige Abriss und Neubau der Schönhauser Allee Brücke wird ein Großprojekt in meinem Wahlkreis sein. Aus diesem Grund informiere ich mich regelmäßig über den aktuellen Stand der Ausschreibungen und die Einhaltung des Zeit- und Kostenplans. Auch die Einbindung der Anwohner und Gewerbetreibenden ist mir dabei ein Anliegen.
 
22.06.2021
Leider gab es auch in diesem Jahr wieder Ausschreitungen bei den Demonstrationen rund um den 1. Mai - wie in den Vorjahren habe ich mich erkundigt, in wie vielen Fällen es im Nachgang Strafverfahren gab, ob Anklagen erhoben wurden und um welche Straftaten es konkret geht.
 
22.06.2021
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Jahn-Sportpark: Konkretisieren sich die Abriss- und Neubaupläne, wie schaut es mit dem Zeit- und Kostenrahmen aus? Diese und weitere Fragen haben mein Kollege Stephan Standfuß und ich ins Abgeordnetenhaus eingebracht. 
 
03.05.2021
Die flächendeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten in allen Berliner Bürgerämtern begleite ich parlamentarisch schon seit Jahren. Nun habe ich abgefragt, ob die ausgelieferten Geräte bereits im vollen Einsatz sind, ob es in einzelnen Bezirken Nachbestellungen gibt und wie die Erfahrungen mit der Nutzung sind.
 
03.05.2021
Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Danny Freymark und Dirk Stettner habe ich im Nachgang zu unserer ersten Anfrage zum Thema erfragt, wie viele Ladestationen für E-Fahrzeuge in Pankow in den kommenden Monaten geplant sind und wo diese Standorte sein werden.
 
03.05.2021
Immer wieder gibt es lange Staus vor dem BSR Recyclinghof in der Behmstraße, außerdem häuft sich an den Wochenenden vermehrt Sperrmüll vor den Toren. Ob eine Ausweitung der Öffnungszeiten geplant ist, wie viele Verkehrsunfälle in den vergangenen Jahren in dem Bereich passiert sind und in welcher Menge Sperrmüll abgeladen wird, habe ich nun im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage vom Senat wissen wollen.
 
03.05.2021
Immer wieder nutze ich Schriftliche Anfragen auch, um lokale Themen aus meinem Pankower Heimatbezirk aufzugreifen. Im Nachgang zu einer Bürgeranfrage habe ich mich erkundigt, inwiefern es Plöne zur Umgestaltung des S-Bahnhof Wollankstraße gibt - insbesondere mit Blick auf die aktuell sehr beengten Verhältnisse für Fußgänger.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de