Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
13.08.2020
Durch die Corona-Pandemie mussten auch die Schwimmschulen schließen. Ich habe mich in einer Schriftlichen Anfrage unter anderem danach erkundigt, wann die privaten Schwimmschulen unter welchen Auflagen wieder öffnen dürfen.
Mehr dazu können Sie in der unten verlinkten Anfrage nachlesen.
 
13.08.2020
In dieser Anfrage geht es unter anderem um die Beschäftigung von Chief Digital Officers und Chief Information Officers in Berliner Rathäusern und Verwaltungseinheiten. Aus der Anfrage geht hervor, dass diese Aufgaben bislang von der Staatssekretärin übernommen wurden.
Des Weiteren frage ich, ob der Berliner Senat beabsichtigt, das gemeinsame Architekturkonzept von Bund, Ländern und Kommunen umzusetzen, um die finanzielle Förderung zur flächendeckenden Umsetzung des On- line-Zugangs-Gesetzes (OZG) zu erhalten?
Alle Antworten können Sie in der unten verlinkten Anfrage nachlesen.
 
11.08.2020
Als Sprecher für Digitale Verwaltung der CDU-Fraktion ist die Digitalisierung und Arbeitsweise der Berliner Verwaltung für mich immer ein wichtiges Thema. In dieser Anfrage erkundige ich mich daher nach den Mitarbeitern der Verwaltung und eventuellen Weiterbildungsmöglichkeiten im Bereich der Digitalisierung.
Weitere Informationen können Sie gerne der unten verlinkten Schriftlichen Anfrage entnehmen.
 
11.08.2020
Die Schönhauser Allee-Brücke muss erneuert werden. Aus Sicherheitsgründen ist es LKW ab 16 Tonnen daher seit Anfang Juni nicht mehr möglich, die Brücke zu befahren. Sie werden stattdessen über die Danziger Straße, Prenzlauer Allee und Wisbyer Straße umgeleitet.
Für das Bauvorhaben sind im Landeshaushalt ca. 21 Mio. Euro vorgsehen.
Weitere Infos finden Sie in der unten verlinkten Anfrage.
 
11.08.2020
Trotz Einschränkungen fanden auch dieses Jahr am 1. Mai Demonstrationen statt. Wieder habe ich in einer Schriftlichen Anfrage nach den mit den Demos im Zusammenhang stehenden Strafverfahren gefragt.
178 Strafanzeigen wurden im Zusammenhang mit den Demonstrationen gestellt. 24 davon führten zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.

Weitere Informationen können Sie der Anfrage entnehmen.

 
11.08.2020
In dieser Schriftlichen Anfrage frage ich nach, ob es einen Finanzplan für die Digitalisierung für unsere Berliner Verwaltung gibt. Ich möchte auch wissen, wie viele Mittel für den Aufbau der Digitalisierung der Berliner Verwaltung vorhanden sind und ob es wegen Corona zu Kürzungen kommen kann.
Genaue Zahlen und Angaben dazu finden Sie in der unten verlinkten Anfrage.
 
08.06.2020
Durch die Corona-Krise ist die Nutzung digitaler Arbeitsangebote in der Berliner Verwaltung gestiegen. Deswegen habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Dirk Stettner in einer Schriftlichen Anfrage unter anderem gefragt, welche Messenger-Dienste und Videokonferenzsysteme die Berliner Verwaltung benutzt und wie der Senat die Nutzung solcher Dienste hinsichtlich des Datenschutzes bewertet?

 
20.05.2020
Aufgrund der aktuellen Situation sind viele Eltern auf eine Kinderbetreuung angewiesen. Vor allem für Eltern in systemrelevanten Berufen stellen geschlossene Schulen und Kitas eine große Herausforderung dar. Ich habe in einer Schriftlichen Anfrage nach den Möglichkeiten der Inanspruchnahme eines Notbetreuungsplatzes für Kinder gefragt und wer für die Bestimmung und Festlegung solcher Maßnahmen zuständig ist.
Meine Anfrage finden Sie unten verlinkt.
 
20.05.2020
Wegen der Corona-Krise und der bestehenden Beschränkungen gab es am 1. Mai nicht das gewohnte "MyFest". Doch auch die "Revolutionäre 1. Mai Demo" konnte nicht stattfinden. Gemeinsam mit meinem Kollege Kurt Wansner, Abgeordneter für Friedrichshain-Kreuzberg, habe ich in einer Schrfitlichen Anfrage wissen wollen, wie der Senat den 1. Mai dieses Jahr einschätzt, ob Versammlungen angemeldet wurden und wie sich die Sicherheitsbehörden auf diesen Tag vorbereitet haben.

 
20.05.2020
Mein Kollege Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, hat gemeinsam mit mir eine zweite Anfrage zu den Bauplanungen des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks gestellt. Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Fertigstellungszeitpunkt für die Machbarkeitsstudie auf August /September dieses Jahres verschoben. Für die Festsetzung des Bebauungsplans ist aber mit keiner Verzögerung zu rechnen.
Obwohl der Bezirk Pankow nicht mehr für die Festsetzung des Bebauungsplans zuständig ist, erfolgt laut der Innenverwaltung eine enge Abstimmung sowohl mit dem Bezirk als auch mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.

Mehr zum Thema lesen Sie in der verlinkten Anfrage.

 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de