Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
08.06.2020
Durch die Corona-Krise ist die Nutzung digitaler Arbeitsangebote in der Berliner Verwaltung gestiegen. Deswegen habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Dirk Stettner in einer Schriftlichen Anfrage unter anderem gefragt, welche Messenger-Dienste und Videokonferenzsysteme die Berliner Verwaltung benutzt und wie der Senat die Nutzung solcher Dienste hinsichtlich des Datenschutzes bewertet?

 
20.05.2020
Aufgrund der aktuellen Situation sind viele Eltern auf eine Kinderbetreuung angewiesen. Vor allem für Eltern in systemrelevanten Berufen stellen geschlossene Schulen und Kitas eine große Herausforderung dar. Ich habe in einer Schriftlichen Anfrage nach den Möglichkeiten der Inanspruchnahme eines Notbetreuungsplatzes für Kinder gefragt und wer für die Bestimmung und Festlegung solcher Maßnahmen zuständig ist.
Meine Anfrage finden Sie unten verlinkt.
 
20.05.2020
Wegen der Corona-Krise und der bestehenden Beschränkungen gab es am 1. Mai nicht das gewohnte "MyFest". Doch auch die "Revolutionäre 1. Mai Demo" konnte nicht stattfinden. Gemeinsam mit meinem Kollege Kurt Wansner, Abgeordneter für Friedrichshain-Kreuzberg, habe ich in einer Schrfitlichen Anfrage wissen wollen, wie der Senat den 1. Mai dieses Jahr einschätzt, ob Versammlungen angemeldet wurden und wie sich die Sicherheitsbehörden auf diesen Tag vorbereitet haben.

 
20.05.2020
Mein Kollege Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, hat gemeinsam mit mir eine zweite Anfrage zu den Bauplanungen des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks gestellt. Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Fertigstellungszeitpunkt für die Machbarkeitsstudie auf August /September dieses Jahres verschoben. Für die Festsetzung des Bebauungsplans ist aber mit keiner Verzögerung zu rechnen.
Obwohl der Bezirk Pankow nicht mehr für die Festsetzung des Bebauungsplans zuständig ist, erfolgt laut der Innenverwaltung eine enge Abstimmung sowohl mit dem Bezirk als auch mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.

Mehr zum Thema lesen Sie in der verlinkten Anfrage.

 
20.05.2020
Seit Anfang April ist der Gleimtunnel wieder geöffnet. In meiner zweiten Anfrage zu der Nutzung und Entwicklung des Gleimtunnnels habe ich beispielsweise wissen wollen, ob der Gleimtunnel als mögliche Umleitungsstrecke fungiert, wenn der Neubau der Schönhauser Allee Brücke beginnt obwohl die Gleimstraße zur Fahrradstraße werden soll. Auch habe ich wissen wollen, ob bei den Planungen zur Gleimstraße die Anfahrtswege für den inklusiven Sport bedacht werden.

Mehr Informationen finden Sie in der verlinkten Anfrage.
 
07.05.2020
Wie haben sich extremistische Aktivitäten in Berlin während der Corona-Krise entwickelt? Nehmen politisch motivierte Straftaten zu? Wie wird mit den Kontaktsperren in den einzelnen Phänomenbereichen umgegangen? Werden die Einschränkungen für extremistische Bestrebungen genutzt? 
Die Antworten zu diesen und weiteren Fragen finden Sie in meiner Schriftlichen Anfrage.
 
07.05.2020
In einer aktuellen Anfrage habe ich den Berliner Senat nach dem bestehenden Online-Angebot für Bürgerinnen und Bürger gefragt. Ich wollte auch wissen, ob durch die Corona-Kontaktsperren eine schnellere Digitalisierung der Berliner Verwaltung erwägt wird. Laut Senatsverwaltung wäre durch die Einschränkungen deutlich geworden, in welchen Bereichen eine Digitalisierung noch nötig ist.
Es wird deutlich, dass der Ausbau des Online-Services der Ämter ein wichtiger Schritt für alle Berlinerinnen und Berliner ist.

 
23.04.2020
Zusammen mit meinen Kollegen Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Mario Czaja, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden habe ich eine Anfrage zum geplanten Digitalpakt an den Schulen in Pankow gestellt.
Aus der Anfrage ergeht, dass bereits 30 Schulen des Bezirks ein Medienkonzept erstellt und 25 eine entsprechende Abschlusserklärung eingereicht haben. Von den 7 zentral verwalteten Schulen haben 6 ein Medienkonzept und 4 eine Abschlusserklärung eingereicht.
Wie diese Schulen gefördert und unterstützt werden bei der Umsetzung ihrer Konzepte, kann ich der Anfrage nachgelesen werden.
 
23.04.2020
In einer aktuellen Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich über den Stand zur Einführung des Berlin-PC. Der sogenannte Berlin-PC soll in der Berliner Verwaltung ein einheitliches Arbeitssystem schaffen und somit die Arbeit in Bezirken und Behörden erleichtern.
Wann wird er eingeführt und haben sich Änderungen im Zeit- und Kostenplan ergeben? Wie werden die Mitarbeiter auf die Nutzung vorbereitet? 

Die Antworten dazu und weitere Informationen lesen Sie in der unten verlinkten Antwort der zuständigen Senatsverwaltung.

 
20.04.2020
In dieser Schriftlichen Anfrage geht es um die Öffnungszeiten der Berliner Bürgerämter. Ich wollte vor allem wissen, welche Sprechzeiten für die Bürger zur Verfügung stehen, denen es nicht möglich ist, innerhalb der regulären Öffnungszeiten das Bürgeramt zu besuchen. Ist ein System vorstellbar, das Sonderöffnungszeiten für diese Bürger anbietet? Gibt es auch am Samstag die Möglichkeit zum Amt zu gehen?
Die Anworten zu diesen und weiteren Fragen finden Sie in der unten verlinkten Schriftlichen Anfrage.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de