Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
13.01.2021
Wie viele Autos wurden in den vergangenen fünf Jahren in Pankow mutwillig in Brand gesetzt, wie ist die Aufklärungsquote hierbei, gibt es einen örtlichen Schwerpunkt und welche Firmenfahrzeuge waren betroffen? Diese Fragen habe ich sehr umfangreich von der Innenverwaltung beantwortet bekommen - leider geben die Zahlen und Entwicklungen jedoch Anlass zur Sorge!
 
13.01.2021
Bereits zum fünften Mal habe ich mich im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage bei der zuständigen Verkehrsverwaltung über den Sachstand zum notwendigen Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke erkundigt. Nach wie vor scheint mir die Frage der Rettungswege sowie der Information und Einbindung der Gewerbetreibenden nicht ausreichend priorisiert zu werden.
 
13.01.2021
Gemeinsam mit meinem Pankower Fraktionskollegen Dirk Stettner habe ich mich erkundigt, wie die Arbeitsfähigkeit der Berliner Kommunalparlamente in der aktuellen Pandemiesituation sichergestellt wird und welche rechtlichen und technischen Hürden es bei der Durchführung von digitalen BVV-Sitzungen gibt.
 
13.01.2021
Wie viele Mitarbeiter arbeiten im ITDZ-Druckzentrum, welche Vorkehrungen werden hier gegen Datenmissbrauch getroffen und wann hat es in der Vergangenheit Datenpannen hierbei gegeben? Dies und weitere Fragen habe ich als Schriftliche Anfrage eingereicht.
 
13.01.2021
Damit mobiles Arbeiten und Homeoffice für Mitarbeiter der Berliner Verwaltung funktionieren, braucht es Zugänge zum Remote-Zugang. Über den Einsatz von G/On-Sticks und daraus resultierende Kosten habe ich mich bei der zuständigen Innenverwaltung informiert.
 
13.01.2021
Immer wieder werde ich als Wahlkreisabgeordneter zum Thema illegale Sperrmüllablagerungen angesprochen. Deshalb wollte ich nun vom Senat wissen, wie viel Sperrmüll es jährlich gibt, ie hoch die Kosten für die Entsorgung sind und wie die Erfahrungswerte mit sogenannten Sperrmüllaktionstagen sind. 
 
13.01.2021
In meiner Funktion als Sprecher für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung lege ich einen besonderen Fokus auf die Frage nach den Rahmenbedingungen: Nur mit gutem sowie ausreichend Personal sowie zeitgemäßer technischer Ausstattung wird dieses Großprojekt erfolgreich sein. Deshalb habe ich zur Personalgewinnung von IT-Fachpersonal beim für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung verantwortlichen ITDZ nachgefragt.
 
13.01.2021
Im Rahmen der Corona-Eindämmungsverordnungen gilt auch in den Berliner Bürgerämtern eine besondere Sorgfaltspflicht. Welche Hygieneschutzkonzepte gibt es hier, wie werden die Mitarbeiter und Kunden geschützt und aus welchen Mitteln werden diese Maßnahmen finanziert? Hierüber habe ich mich im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage erkundigt.
 
13.01.2021
Unterstützt das Ordnungsamt bei der Kontrolle der Einhaltung der Maßnahmen der Corona-Eindämmungsverordnungen und falls ja, in welchen Bereichen genau und welche Auswirkungen hat dies auf die Parkraumüberwachung und in welcher Höhe wurden hierbei eventuelle Bußgeldbescheide ausgestellt? Diese Fragen habe ich als Schriftliche Anfrage an den Senat eingereicht.
 
13.01.2021
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stephan Standfuß habe ich mich bei der Sportverwaltung über den aktuellen Planungsstand, eventuelle Kostensteigerungen sowie zeitliche Verzögerungen rund um die Sanierung des Jahn-Sportparks erkundigt.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de