Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
12.12.2019
In einer Schriftlichen Anfrage habe ich den aktuellen Stand zur neu eingeführten Online-Kfz-Zulassung erfragt.
Wie viele Bürger haben innerhalb des ersten Monats von dem Portal Gebrauch gemacht und welche Schwächen müssen noch beseitigt werden?
 
12.12.2019
In meinem Wahlkreis befinden sich die Kleingartenanlagen Bornholm I und II. Da wegen des Baus der Turnhalle für eine Grundschule einige Parzellen weichen müssen, hatte der Kleingartenverein die Idee, das Turnhallendach zu begrünen und die Parzellen dorthin zu bauen. In meiner Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich, ob und wie eine solche Begrünung möglich ist.
 
07.11.2019
In einer zweiten Anfrage zum Thema Telearbeit und Home Office, die ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jürn Jakob Schultze-Berndt gestellt habe, erkundigen wir uns über die aktuelle Entwicklung von alternativen Arbeitsmodellen wie beispielsweise Home Office für die Mitarbeiter in den Berliner Verwaltungen.
 
17.10.2019
Durch die geplante Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stargarder Straße habe ich wissen wollen, welche Erfahrungen der Senat bisher mit der Fahrradstraße "Choriner Straße" gemacht hat. Die vom Bezirk Pankow eingeholte Antwort ist wenig aufschlussreich. Lediglich über die Kosten wurde Auskunft gegeben. Diese beliefen sich auf 4.500 € aus dem Etat der Straßennutzung für die Einrichtung der Fahrradstraße.
 
17.10.2019
In meiner Schriftlichen Anfrage geht es um die Pläne und den aktuellen Planungsstand zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stargarder Straße in Prenzlauer Berg. Ich wollte ebenfalls wissen, ob ähnliche Pläne bereits für die Gleimstraße vorliegen. Aus der Antwort der Senatsverwaltung geht hervor, dass der Bezirk Pankow bereits entsprechende Verkehrsuntersuchungen vorgenommen hat. Gemeinsam mit der Verkehrsbehörde soll laut Bezirksamt Pankow die Fahrradstraße "Stargarder Straße" zur nächsten Fahrradsaison eröffnet werden. Die Pläne für die Fahrradstraße in der Gleimstraße sind indes noch nicht so weit fortgeschritten.
 
03.09.2019
Im Januar 2018 stellte ich die erste Anfrage zur Situation der Berliner Standesämter. Wegen Personalmangels kam es besonders in den Bezirken Mitte und Pankow zu erheblichen Wartezeiten. Der Senat und die Bezirke kündigten Maßnahmen an. In meiner neuen Anfrage zu den Standesämtern wollte ich wissen, wie sich die Situation entwickelt hat.
 
18.07.2019
Während meines Kiezspaziergangs in Pankow Heinersdorf kamen wir unter anderem an dem Sommerbad Pankow in der Wolfshagener Straße vorbei. Schon länger ist der Umbau in ein Multifunktionsbad geplant. Um mir ein genaueres Bild vom aktuellen Planungsstand, Bürgerbeteiligung und möglicher Kosten zu machen, habe ich eine Schriftliche Anfrage gestellt.
 
18.07.2019
WIe die Berliner Morgenpost bereits berichtete, habe ich eine Schriftliche Anfrage zum Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke gestellt.
Aus meiner Anfrage geht hervor, dass eine Ertüchtigung laut Senatsverwaltung wirtschaftlich nicht vertretbar ist. Die Brücke hat ihre Lebensdauer erreicht.
Wegen der Suche eines Planungsbüros und der dann folgenden weiteren Planung des Neubaus, sei mit einem Baubeginn nicht vor 2024 zu rechnen. Ich habe auch nach einer konkreten Einbeziehung der BVG und S-Bahn gefragt und ob die Schönhauser Allee auch nach dem Bau für Autofahrer zur Verfügung steht, um keine Verkehrsteilnehmer auszuschließen.
Mir ist wichtig, dass alle umliegenden Akteure, wie U-Bahn, S-Bahn und Gewerbetreibende in den Planungsprozess einbezogen werden, um nicht die Leidtragenden während des Neubaus zu werden.
 
12.07.2019
Auch für die Demonstrationen am diesjährigen 1. Mai habe ich eine Schriftliche Anfrage gestellt. Im Nachgang zu den Demonstrationen hat es 182 Strafanzeigen gegeben und 62 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
Von den seit meiner letzten Anfrage 32 noch offenen Verfahren der 1. Mai Demonstrationen 2018 konnten mittlerweile 25 Verfahren erledigt werden.
 
12.07.2019
In dieser Schriftlichen Anfrage geht es um die Eigentümerquote in Berlin. Ich habe nicht nur die aktuellen Zahlen erfragt, sondern auch die der letzten zwanzig Jahre, um einen Überblick der Quote in unserer stetig wachsenden Stadt zu bekommen.
Interessant ist dabei auch der Blick auf Sanierungsgebiete in den Bezirken und wie sich die Eigentümerquote dort entwickelt hat.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2019 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de