Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz. Nach zwei Legislaturperioden (2011-2021) vertrete ich seit 2023 erneut Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Gerne setze ich meine Arbeit für den Bezirk Pankow und unsere Hauptstadt fort. Meinen Wählerinnen und Wählern danke ich für ihr Vertrauen! 
 
Mein fachpolitischer Schwerpunkt liegt auf dem Gebiet der Innenpolitik. Ich arbeite für mehr Sicherheit in unserer Stadt. Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Mitglied des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung setze ich mich für eine Stärkung unserer Sicherheitsbehörden und die Stabilität unseres demokratischen Rechtsstaates ein.

Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. 

Das politische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

Mit herzlichen Grüßen,
Ihr
Stephan Lenz



 
Debatte im Bildungsausschuss und im Plenum zur Landeszentrale für Politische Bildung
Als Kuratoriumsmitglied der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin bin ich stark an der wichtigen Arbeit dieser Einrichtung interessiert. So war ich kürzlich in vertretender Funktion im Bildungsausschuss und im vergangenen Plenum konnte ich meine Positionen in die Debatte einbringen. Meines Erachtens müssen wir offen über Auftrag und Ziel politischer Bildung sprechen. Dazu gehört auch die Frage, ob aktuell von der Landeszentrale die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden.
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Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Polizei zu Gast im Abgeordnetenhaus
Heute führte ich ein politisches Gespräch mit einer Gruppe von Mitarbeitern der Verwaltung der Berliner Polizei. Hieraus konnte ich verschiedene Eindrücke mitnehmen. Ziel des Gespräch war es, zum einen die Anerkennung des Abgeordnetenhauses für polizeiliche Arbeit zu vermitteln und zum anderen, die Aufgaben des Parlaments zu verdeutlichen. Dabei habe ich hervorgehoben, dass die Landespolitik für die Anliegen der Polizei immer ansprechbar ist.
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Informationsreise in die Baltischen Staaten: Resilienz freiheitlich demokratischer Gesellschaften in Zeiten neuer Bedrohungslagen
In den Osterferien habe ich mich im Rahmen einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Reise nach Litauen und Estland zur aktuellen Bedrohungslage an der Nordostflanke der NATO und den staatlichen und gesellschaftlichen Reaktionsmaßnahmen informiert. Zudem stand in Estland als Programmpunkt auch die Digitalisierung von Bürgerdiensten auf der Agenda. Während der Tage an der nordöstlichen Grenze der Europäischen Union wurde mir klar, wie sehr dort der Ukrainekrieg das Tagesgeschehen dominiert. Staat und Gesellschaft reagieren mit weitreichenden Maßnahmen auf die bestehende Bedrohungslage, um ihre Freiheit und Sicherheit zu verteidigen.
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Spannende Diskussion zu den Befugnissen des Verfassungsschutzes
Auf Einladung des Deutschen Spionagemuseums in Berlin habe ich mich auf einer Diskussionsveranstaltung mit renommierten Fachleuten zu den Befugnissen des Verfassungsschutzes ausgetauscht. Gemeinsam haben wir herausgearbeitet, dass die Aufgabe des Verfassungsschutzes in Bund und Ländern als Frühwarnsystem für unsere Demokratie sehr wichtig ist, gleichzeitig nachrichtendienstlichen Befugnissen und den zugrundeliegenden Bewertungskriterien aber enge Grenzen gesetzt werden müssen.
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Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Verfassungsschutz
Gemeinsam mit dem Koalitionspartner haben wir die Auswirkungen von Desinformationskampagnen auf die Berliner extremistische Szene auf die Tagesordnung gebracht. Der Senat hat sich dazu in der Sitzung des Verfassungsschutzausschusses äußerst umfangreich geäußert. Die erhebliche Bedrohung durch diesen Angriffsvektor ist erkannt und man arbeitet bereits an der Einrichtung einer eigenen Arbeitseinheit zu diesem Thema.
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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de