Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
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Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage zum BSR-Recyclinghof
Immer wieder sind die langen Staus vor dem BSR-Recyclinghof in der Behmstraße und zunehmend auch die großen Müllablagerungen an Wochenenden davor ein Thema von Bürgeranfragen und Berichterstattungen. Mit der Schriftlichen Anfrage wollte ich mir ein umfassendes Bild zur Lage machen, heute ist die (bislang unveröffentlichte) Beantwortung eingetroffen. Leider bin ich damit nicht zufrieden!  Es ist gut, dass das Problem offenbar bekannt ist. Aber es muss eben auch gehandelt werden, reine Prüfungen lösen die seit Monaten bekannten Probleme nicht.
 
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Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit




Großstadt braucht Freiraum. Großstadt braucht Sicherheit. Großstadt braucht eine funktionierende Verwaltung. Als Innenpolitiker der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin engagiere ich mich hierfür. Gleichzeitig kümmere ich mich um die Themen aus meinem Pankower Wahlkreis. Diese Arbeit für unseren Bezirk und unser Land möchte ich gerne fortsetzen und neue Projekte angehen. Aus diesem Grund bewerbe ich mich an diesem Samstag auf dem Kreisparteitag der CDU Pankow erneut um Listenplatz 2 für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin sowied die Direktkandidatur im Pankower Wahlkreis 6! 
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Spannender Austausch mit dem Management der Schönhauser Allee Arcaden
Ein regelmäßiger Austausch mit dem größten Nahversorger in meinem Wahlkreis ist mir wichtig. Für die Schönhauser Allee Arcaden sind die anstehenden Abriss- und Bauarbeiten an der Schönhauser Allee Brücke von größter Bedeutung. Umso unverständlicher ist es mir, weshalb die zuständige Senatsverwaltung nicht mehr mit den Gewerbetreibenden und dem Centermanagement kommuniziert. Darauf werde ich weiter im Parlament drängen. Natürlich ging es bei meinem Besuch in dieser Woche auch um die Frage, wie das Einkaufscenter durch den aktuellen Lockdown kommt. Es zeigt sich: Die große Kiezverbundenheit ist ein Gewinn für beide Seiten!
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STANDPUNKT-Video der CDU-Fraktion
Täglich brennende Autos, Angriffe auf Menschen im Umfeld der Rigaer 94 und nun auch noch eine Rohrbomben-Explosion in Tempelhof-Schöneberg. Dazu die Erfahrung der Corona-Pandemie - wir als wehrhafte Demokratie müssen hier gut aufgestellt sein! Als Sprecher für Verfassungsschutz habe ich im aktuellen Standpunkt-Video unterstrichen: Die zunehmende Gewaltbereitschaft in der linksextremen Szene beobachte ich sehr genau und halte ihr Gefahrenpotential für unterschätzt. Und das, obwohl der Verfassungsschutzbericht 2019 für das Land Berlin dem Linksextremismus so viele Personen zurechnet wie dem Rechtsextremismus und Islamismus zusammen. Wir fordern deshalb eine Aufstockung des Verfassungsschutzes um 40 Stellen, insbesondere im Bereich des Linksextremismus.
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Lebhafte Debatten im Ausschuss für Verfassungsschutz
Als CDU-Fraktion haben wir für die gestrige Sitzung des Ausschusses für Verfassungsschutz eine Besprechung zum Thema "Welche persönlichen, organisatorischen und rechtlichen Konsequenzen zieht der Innensenator aus der unbefugten Herausgabe von sensiblen Informationen bzgl. des AfD-Prüfverfahrens?" angemeldet. Denn klar ist: Die Herausgabe eines eingestuften Dokumentes ist eine Straftat. Der Innensenator Geisel hat hierzu klar Stellung genommen. In der sich anschließenden Debatte habe ich auch erklärt, dass wir als Parlament erwarten, möglichst bald und zwar auf offiziellem Wege über das Ergebnis des Prüfverfahrens informiert zu werden.
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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de