Hintergrund
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Aktuelle Meldungen
Informationsfahrt ins Abgeordnetenhaus
Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist ein offenes Haus: Jeder Berliner hat die Möglichkeit, nach dem Passieren der Sicherheitsschleuse ins Landesparlament zu kommen, an Plenar- und Ausschusssitzungen teilzunehmen oder aber seinem Abgeordneten über die Saaldiener eine Frage zukommen zu lassen. Doch von dieser Möglichkeit machen wenig Berliner Gebrauch - es ist etwas anderes, von einem Abgeordneten direkt eingeladen zu werden. Und so freue ich mich über die neu geschaffenen "Informationsfahrten", die mir die Möglichkeit geben, Pankower direkt einzuladen und mit ihnen einen spannenden Tag im Parlament zu verbringen.
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Talking Heads an der Friedensburg-Oberschule
Immer wieder gerne diskutiere ich mit Schülern über Politik, höre mir ihre Standpunkte an und versuche mit ihnen gemeinsam Problemlösungen zu entwickeln. Das Format "Talking Heads" des Abgeordnetenhauses bietet hierzu regelmäßig eine gute Gelegenheit: Gemeinsam mit Coaches aus der politischen Bildungsarbeit entwickeln die Schüler in zwei Projekttagen eigene Ideen und Fragen - diese werden dann bei einer Diksussion mit Vertretern aller Fraktionen erörtert.
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Besuch in der Caritas-Klinik Maria Heimsuchung
Gemeinsam mit meinem Reinickendorfer Kollegen und gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Tim Zeelen MdA, war ich zu Gast in der Caritas-Klinik Maria Heimsuchung. Vor Ort gaben uns Klinikleiter Dr. Michael Hücker mit seinem Team sowie Thilo Spychalski, Geschäftsführer der Caritas-Krankenhilfe Berlin e.V., praxisnahe Einblicke in die Frage, an welchen Stellen Investitionsbedarf besteht, um die gute Versorgung der Pankower auf Dauer sicherzustellen. 
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Auch die B.Z. berichtet
Ich empfinde die aktuelle Situation an Berlinerr Standesämtern als unfassbares Ärgernis. Die Menschen in unserer Stadt sind dabei, die Geduld und das Vertrauen in den Staat zu verlieren, wenn an den wenigen Punkten, an denen der normale Bürger Berührung mit dem Staat hat, dieser nicht funktioniert.
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Nachrichtendienste in vernetzter Sicherheitsarchitektur
Gemeinsam mit meinem Kollegen Stephan Standfuß, dem Obmann der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz im Abgeordnetenhaus, nahm ich heute am 3. Symposium zum Recht der Nachrichtendienste teil. Beleuchtet wurde die Rolle der Nachrichtendienste in der vernetzten Sicherheitsarchitektur Deutschlands und auch Europas. Eingeladen hierzu hatten des Bundesinnenministerium und das Bundeskanzleramt. Durch die Veranstaltung führte Prof. Dr. Christoph Gusy von der Uni Bielefeld.



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Datensicherheit muss eine immer größere Rolle spielen
Auf Einladung des TÜV Rheinland nahm ich heute an der Cybersecurity Conference im Stadtbad Oderberger Straße teil. Es ging im Schwerpunkt um das Thema Datensicherheit. Es diskutierten u.a. Susanne Dehmel (Bitkom), Dr. Michael Fübi (TÜV Rheinland), Patrick Hennig (neXenio GmbH), Arne Schönbohm (BSI), Daniel Domscheit-Berg (Netzaktvist, ehemals WikiLeaks), Dr. Jochen Eisinger (Google), Andreas Könen (BMI) und Prof. Dr. Axel Stepken (TÜV SÜD). 


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Abendgymnasium Prenzlauer Berg besucht das Parlament
Ich freue mich immer sehr, Gruppen aus Pankow im Abgeordnetenhaus begrüßen zu können. Am gestigen Plenartag folgten Schüler und Lehrer des Abendgymnasiums Prenzlauer Berg meiner Einladung: Nach einer Führung durch den historisch und architektonisch interessanten Preußischen Landtag und der Teilnahme an einer Plenarsitzung trafen wir uns zu einem politischen Gespräch. Dabei wurde schnell deutlich: Themen gibt es viele - leider aber keine einfachen Antworten. Die Debatte miteinander ist umso wichtiger!
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Polizeinachwuchsgewinnung ist von zentraler Bedeutung
Gemeinsam mit den Kollegen Tomiak (Grüne), Schreiber (SPD), Trapp (CDU) und Valledar (AfD) stellte ich mich den Fragen der jungen Polizeianwärter.
Es ging thematisch um Fragen der Aussstattung, der Besoldung und auch um die konkrete Ausbildungssituation. Schließlich wurde auch der Zustand der Liegenschaften der Polizei erörtert. Der bauliche Zustand der Polizeigebäude ist weiterhin häufig in einem untragbaren Zustand.

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RBB berichtet über mein andauerndes Engagement
In der Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz habe ich - wie in allen vorherigen Sitzungen - die flächendeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten angesprochen. Nun sind zwar in Steglitz-Zehlendorf und in Reinickendorf Geräte ausgeliefert, allerdings sind auch diese aus Datenschutzgründen nicht im Einsatz. Dass die Einführung seit über fünf Jahren nicht erfolgt, ist ein Ausweis von eklatantem Fühungsversagen!
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Gute Beratungen zum Thema Haushalt
Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen nahm ich am Wochenende an der Haushaltsklausurtagung teil. Aus allen Fachbereichen wurden dabei die wichtigsten Punkte zusammengetragen. Als zuständiger Sprecher in den Bereich Verfassungsschutz nutzte ich die Gelegenheit, unsere dortigen Schwerpunkte darzustellen. Vor allem einen erneute personelle Stärkung des Berliner Verfassungsschutzes liegt mir besonders am Herzen. Um die hierfür erforderlichen Fachkräfte gewinnen zu können, müssen wir weiter die Attraktvivität der dortigen Arbeitsplätze stärken. Unser Vorschlag hier ist die Verdoppelung der gewährten Sicherheitszulage.


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