Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Artikelbild
Interview auf RadioEins zur Arbeit des Untersuchungsausschusses
In meiner Funktion als Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Terroranschlag Breitscheidplatz" habe ich auf Radio Eins erläutert, weshalb ich von verfrühten Schlussfolgerungen nichts halte und statt dessen für Nachhaltigkeit werbe: Erst muss die Aufklärungsarbeit erfolgen, dann die notwendigen Schlussfolgerungen gezogen werden. Ich werbe für etwas Geduld: "Wir müssen daran arbeiten, dass es strukturelle Änderungen geben kann, wenn sie nötig sind."
weiter

Ehrung der Jubilare der CDU Pankow
25, 40 oder sogar 50 Jahre lang unterstützen die geehrten Jubilare schon die CDU Deutschlands. Unzählige Abende haben sie bei Diskussionsveranstaltungen verbracht, Wahlplakate aufgehangen, an Wahlkampfständen Rede und Antwort gestanden sowie im persönlichen Umfeld für die christlich-demokratische Union geworben. Bei der Ehrung der Jubilare standen die persönlichen Geschichten im Vordergrund - wir sagen DANKE!
weiter

Artikelbild
Debatte über den CDU-Antrag bei der Plenarsitzung am 29. November
Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher habe ich in der Plenardebatte für die Unterstützung unseres Antrag auf Entschließung geworben. Unter dem Titel "Das Abgeordnetenhaus bekennt sich zu (s)einem starken Verfassungsschutz" haben wir gefordert, was eigentlich Konsens sein sollte: Ein starker Verfassungsschutz ist ein bedeutendes Instrument der Prävention einer wehrhaften Demokratie. Als Nachrichtendienst des Landes Berlin ist es seine Aufgabe, Gefahren für die freihietliche-demokratische Grundordnung sowie den Bestand des Bundes und der Länder zu identifizieren, darüber zu informieren und Gegenmaßnahmen zu ermöglichen. 
weiter

Treffen mit VPN im Abgeordnetenhaus
In regelmäßigen Treffen mit dem Geschäftsführer von VPN (Violence Prevention Network), Thomas Mücke, und seinen Kollegen tauschen wir uns über die Arbeit und den Umgang mit Extremismus und Radikalisierung aus. In meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses "Terroranschlag am Breitscheidplatz" ist der Einblick in die Arbeit von VPN wichtig und aufschlussreich. VPN ist der größte Träger im Bereich der Extremismusprävention und Deradikalisierung.
weiter

Artikelbild
Mit Burkard Dregger zu Gast im Stadtkloster Segen
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Burkard Dregger, war ich im Stadtkloster Segen auf der Schönhauser Allee zu Gast. Der rote Kirchturm mit dem grünen Dach ist ein Wahrzeichen des Prenzlauer Bergs - doch leider ist er dringend sanierungsbedürftig. Die Gemeinschaft Don Camillo kümmert sich nun um eine breit aufgestellte Finanzierung. Gerne sind wir dabei im Rahmen unserer Möglichkeiten behilflich!
weiter

Meine Pressemitteilung vom 14. November 2018

"Mit der Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/16774) ist dokumentiert worden, was ich schon befürchtet hatte: Erneut ist die flächendeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Berliner Bürgerämtern gescheitert. Das diskreditiert die gesamte Berliner Verwaltung. Wenn die Innenverwaltung es nicht einmal schafft, vorhandene und finanzierte Geräte, für deren Anwendung auch schon zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch das LKA geschult wurden, zum Einsatz zu bringen, dann brauchen wir über komplexe Vorgänge wie die Einführung der E-Akte nicht mehr zu reden."

weiter

Artikelbild
Nominierung von Hildegard Bentele zur Spitzenkandidatin gewählt
Ich freue mich sehr über die Wahl von Hildegard Bentele zur Spitzenkandidatin der CDU Berlin für die Europawahl im kommenden Jahr. Als mehrsprachige Diplomatin und erfahrene Politikerin bringt sie das notwendige Rüstzeug mit, um die Interessen unserer Stadt mit einer starken Stimme in Brüssel zu vertreten. Ich freue mich auf den Wahlkampf!
weiter

Presseerklärung vom 8. November 2018

Zur Beendigung des Deradikalisierungsprojekts "Bahira" in der durch Ditib betriebenen Sehitlik-Moschee in Neukölln durch den Verein "Violence Prevention Network" (VPN) habe ich in meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin erklärt: "Die Funktionäre von Ditib haben wieder einmal gezeigt, dass sie kein förderlicher Teil der deutschen Zivilgesellschaft sein wollen. Dies muss auch Auswirkungen auf die weitere Zusammenarbeit mit Ditib in anderen Bereichen haben. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist nicht verhandelbar."
 

weiter

Artikelbild
Rege Diskussionen beim Runden Tisch "Mauerpark"
Im Nachgang zu einem ersten Treffen im September hatte die Kulturgemeinschaft Mauerpark zu einem weiteren "Runden Tisch Mauerpark" eingeladen. Im Fokus stand die Frage nach dem Umgang mit Lärm. Zunehmend war es im vergangenen Sommer zu Anwohnerbeschwerden gekommen. Gemeinsam wird nach einem Kompromiss gesucht, der einen Ausgleich zwischen den sehr weit auseinanderliegenden Wahrnehmungen und Bedürfnissen schafft.
weiter

Sitzung des Untersuchungsausschusses "Terroranschlag am Breitscheidplatz"
In der vergangenen Woche tagte erneut der Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz. Geladener Zeuge war der Leiter des für Anis Amri zuständigen Kommissariats 541. Als leitender Kommissar ist er mit dem Fall Amri vertraut gewesen. Er stellt daher den bisher womöglich wichtigsten Zeugen des Ausschusses dar. Seine Aussage zeigt erneut, dass die Zusammenarbeit der Behörden verbessert werden muss.

weiter

Termine