Parteiübergreifende Gratulanten bei den Freunden des Mauerparks

Bei meinen Besuchen zur Eröffnung der Räumlichkeiten der Freunde des Berliner Mauerparks und beim Straßenfest der Gemeinde "Zoar" in der Cantianstraße habe ich alte und neue Freunde getroffen und konnte wieder einmal erleben, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für die Allgemeinheit ist.

Im Rahmen eines Dialogprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung zu erfolgreicher Parteienorganisation besuchte eine Delegation von Generalsekretärinnen und Generalsekretären CDU-naher Afrikanischer Parteien unsere Hauptstadt. Die Besucher aus Lesoto, Malawi, Südafrika, Kenia, Nigeria, Namibia und Tansania waren inbesondere interessiert an der subsidiären Organisationsstruktur der CDU. Gerne habe ich aus meiner jahrelangen parteipolitischen und parlamentarischen Praxis berichtet. Parteien genießen in Deutschland eine besondere Stellung, die verfassungsrechtlich abgesichert ist. Sie wirken meinungs- und willensbildend auf die Politik und die gewählten Repräsentanten und haben dadurch eine besondere Funktion der Legitimierung von Politik. Die Gliederung in Orts-, Kreis-, Landes-, und Bundesverband sorgt für Arbeitsteilung bei Akteuren und Themen. Gleichzeitig ist die Abgrenzung zwischen parlamentarischer Arbeit und Parteiarbeit hervorzuheben. Dies trifft insbesondere auch auf die Frage der Parteienfinanzierung und die damit einhergehenden Transparenzregeln bei Spenden zu. Insgesamt braucht Demokratie starke Parteien, um sachlich informierte und wählernahe Politik hervorzubringen.

Gerade die Frage der Parteienfinanzierung war Gegenstand der Diskussionen im Anschluss an meinen Impuls. Ich habe gelernt, dass afrikanische Parteien in der Regel ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge finanziert werden. Wir können uns in Deutschland glücklich schätzen, über das Instrument der staatlichen Parteinfinanzierung zu verfügen. Ebenfalls schätzten die Besucher die dargestellte subsidiäre Parteienstruktur im Gegensatz zu in Afrika oftmals von Zentralismus und Personenorientierung geprägten Parteien als effizient und stabilisierend ein. Ich habe wieder einmal viel über Afrika gelernt und freue mich, zum Erfolg der Delegationsreise beigetragen zu haben. Vielen Dank an die Konrad-Adenauer-Stiftung für Organisation und Einladung!