Geladen waren daher die Sachverständigen Pfarrer Justus Münster, Leiter der Notfallseelsorge und Roland Weber, Opferbeauftragter Berlins. Noch heute stehen sie in Kontakt mit vielen der Hinterbliebenen und Opfer. Es wurden deutliche Defizite im Bereich des Opferschutzes bei der Polizei sichtbar, da die Notfallseelsorge dort nie im Fokus gestanden habe. Im Nachgang seien diese Mängel aber behoben worden und die Polizei hätte sich stark verbessert. Heute gebe es einen „natürlichen Austausch“ zwischen PSNV (psychosoziale Notfallversorgung) und Polizei. Eine weitere bedeutende Verbesserung ist die Einführung der Ersthelfendenkarte, wodurch Ersthelfern ebenfalls ein Hilfsangebot geschaffen würde, um das Erlebte verarbeiten zu können. Denn oft verließen Ersthelfer das Geschehen, ohne einen Ansprechpartner zu haben. 

Es hätte sich gezeigt, dass Land und Bund „Lernende“ waren. Die Verantwortung sei erkannt und sich derer gestellt worden. Mittlerweile werde die Akutversorgung von Berlin insoweit mitfinanziert, als dass „die Grundversorgung“ gedeckt sei. Im Abgeordnetenhaus wird dazu aktuell das Psychosoziale Notfallversorgungsgesetz auf den Weg gebracht, um bestehende oder notwendige Strukturen der Notfallversorgung zu stärken und zu schaffen. Dies ist ein richtiger Schritt.

Durch eine Anpassung auf Bundesebene, würden sich die Entschädigungen an Betroffene heute nach dem Opferentschädigungsgesetzes bemessen. 

 

Als Ausschussvorsitzender danke ich den Sachverständigen sehr für die wertvolle geleistete Arbeit, aber auch die reflektierten Einblicke in staatliche Strukturen. 

 

Im Rahmen der Pressekonferenz im Anschluss an die Vernehmung, hatte der Ausschuss auch die Gelegenheit die Erfahrungen und Kritik von Hinterbliebenen und Opfern zu hören. Auch ihnen gebührt unser Dank.