Gemeinsam mit meinem Kollegen und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Tim-Christopher Zeelen, habe ich eine Schriftliche Anfrage zum Thema Software in den Berliner Gesundheitsämtern gestellt. Wir wollten wissen, wie weit die flächendeckende Einführung der Software "Octoware" und "DEMIS" abgeschlossen ist und ob es zu Verzögerungen kommt.

Noch immer gibt es Unklarheiten bei der Planung des Neubaus des Cantian-Stadions im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark. Deshalb habe ich mich in einer Schrfitlichen Anfrage über den aktuellen Stand und die voraussichtlichen Nutzungsmöglichkeiten des Stadions informiert.

DIe vollständige Antwort finden Sie unten verlinkt.

Durch die Corona-Pandemie mussten auch die Schwimmschulen schließen. Ich habe mich in einer Schriftlichen Anfrage unter anderem danach erkundigt, wann die privaten Schwimmschulen unter welchen Auflagen wieder öffnen dürfen.
Mehr dazu können Sie in der unten verlinkten Anfrage nachlesen.

In dieser Anfrage geht es unter anderem um die Beschäftigung von Chief Digital Officers und Chief Information Officers in Berliner Rathäusern und Verwaltungseinheiten. Aus der Anfrage geht hervor, dass diese Aufgaben bislang von der Staatssekretärin übernommen wurden.
Des Weiteren frage ich, ob der Berliner Senat beabsichtigt, das gemeinsame Architekturkonzept von Bund, Ländern und Kommunen umzusetzen, um die finanzielle Förderung zur flächendeckenden Umsetzung des On- line-Zugangs-Gesetzes (OZG) zu erhalten?
Alle Antworten können Sie in der unten verlinkten Anfrage nachlesen.

Als Sprecher für Digitale Verwaltung der CDU-Fraktion ist die Digitalisierung und Arbeitsweise der Berliner Verwaltung für mich immer ein wichtiges Thema. In dieser Anfrage erkundige ich mich daher nach den Mitarbeitern der Verwaltung und eventuellen Weiterbildungsmöglichkeiten im Bereich der Digitalisierung.
Weitere Informationen können Sie gerne der unten verlinkten Schriftlichen Anfrage entnehmen.

Die Schönhauser Allee-Brücke muss erneuert werden. Aus Sicherheitsgründen ist es LKW ab 16 Tonnen daher seit Anfang Juni nicht mehr möglich, die Brücke zu befahren. Sie werden stattdessen über die Danziger Straße, Prenzlauer Allee und Wisbyer Straße umgeleitet.
Für das Bauvorhaben sind im Landeshaushalt ca. 21 Mio. Euro vorgsehen.
Weitere Infos finden Sie in der unten verlinkten Anfrage.

Trotz Einschränkungen fanden auch dieses Jahr am 1. Mai Demonstrationen statt. Wieder habe ich in einer Schriftlichen Anfrage nach den mit den Demos im Zusammenhang stehenden Strafverfahren gefragt.
178 Strafanzeigen wurden im Zusammenhang mit den Demonstrationen gestellt. 24 davon führten zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.

Weitere Informationen können Sie der Anfrage entnehmen.

In dieser Schriftlichen Anfrage frage ich nach, ob es einen Finanzplan für die Digitalisierung für unsere Berliner Verwaltung gibt. Ich möchte auch wissen, wie viele Mittel für den Aufbau der Digitalisierung der Berliner Verwaltung vorhanden sind und ob es wegen Corona zu Kürzungen kommen kann.
Genaue Zahlen und Angaben dazu finden Sie in der unten verlinkten Anfrage.

Durch die Corona-Krise ist die Nutzung digitaler Arbeitsangebote in der Berliner Verwaltung gestiegen. Deswegen habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Dirk Stettner in einer Schriftlichen Anfrage unter anderem gefragt, welche Messenger-Dienste und Videokonferenzsysteme die Berliner Verwaltung benutzt und wie der Senat die Nutzung solcher Dienste hinsichtlich des Datenschutzes bewertet?

Aufgrund der aktuellen Situation sind viele Eltern auf eine Kinderbetreuung angewiesen. Vor allem für Eltern in systemrelevanten Berufen stellen geschlossene Schulen und Kitas eine große Herausforderung dar. Ich habe in einer Schriftlichen Anfrage nach den Möglichkeiten der Inanspruchnahme eines Notbetreuungsplatzes für Kinder gefragt und wer für die Bestimmung und Festlegung solcher Maßnahmen zuständig ist.
Meine Anfrage finden Sie unten verlinkt.