Parlamentarische Anfragen
13.01.2021
Im Rahmen der Corona-Eindämmungsverordnungen gilt auch in den Berliner Bürgerämtern eine besondere Sorgfaltspflicht. Welche Hygieneschutzkonzepte gibt es hier, wie werden die Mitarbeiter und Kunden geschützt und aus welchen Mitteln werden diese Maßnahmen finanziert? Hierüber habe ich mich im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage erkundigt. 
13.01.2021
Unterstützt das Ordnungsamt bei der Kontrolle der Einhaltung der Maßnahmen der Corona-Eindämmungsverordnungen und falls ja, in welchen Bereichen genau und welche Auswirkungen hat dies auf die Parkraumüberwachung und in welcher Höhe wurden hierbei eventuelle Bußgeldbescheide ausgestellt? Diese Fragen habe ich als Schriftliche Anfrage an den Senat eingereicht.
13.01.2021
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stephan Standfuß habe ich mich bei der Sportverwaltung über den aktuellen Planungsstand, eventuelle Kostensteigerungen sowie zeitliche Verzögerungen rund um die Sanierung des Jahn-Sportparks erkundigt.
23.11.2020
Wie hat sich die Ratten-Population in Berlin insgesamt entwickelt, wer ist für die Schädlingsbekämpfung zuständig und wie hoch sind die Kosten hierfür? Diese und weitere Fragen, etwa auch zu den Unterschieden in den Bezirken sowie die offensichtlich große Rattenplage am Arnimplatz, habe ich an den Senat gerichtet.
23.11.2020
Über den Umsetzungsstand in Pankow für den DigitalPakt, insbesondere über das vorliegen der entsprechenden Medienkonzepten und Abschlusskonzpete, habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Mario Czaja und Dirk Stettner erkundigt. In der Beantwortung sind die Schulen und der aktuelle Stand einzeln aufgelistet.
27.10.2020
Wie auch in meiner Anfrage zur Situation in den Standesämtern wollte ich vom Senat wissen, wie lange die durchschnittlichen Wartezeiten in Berliner Bürgerämtern aktuell sind, welche Unterschiede es warum zwischen den Bezirken gibt und was das Land unternimmt, damit die Bürger Ihrne Bürgerpflichten wieder fristgerecht nachkommen können.
27.10.2020
Wieviele Meldungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum als Ferienwohnung sind in den letzten Monaten eingegangen, welche Verfahrensschritte werden dann angewandt und in wie vielen Fällen wurde dagegen Widerspruch eingelegt? Vor allem aber wollte ich wissen, wie viele Wohnungen durch die Maßnahmen wieder als regulärer Wohnraum zur Verfügung stehen.
27.10.2020
Wie lange sind die Wartezeiten zur Anmeldung zur Eheschließung, wie lange muss auf Geburts- und Sterbeurkunden gewartet werden und welche Unterschiede gibt es dabei zwischen den Bezirken? Hierzu habe ich eine Anfrage eingebracht und dabei auch erfragt, welche Maßnahmen der Senat ergreifen will, um die Wartezeiten zu verkürzen.
27.10.2020
Gemeinsam mit meinem Reinickendorfer Kollegen Jürn Jakob Schultze-Berndt habe ich mich bei der Senatsverwaltung erkundigt, wie viele Telearbeitsplätze es aktuell gibt, wie die Unterschiede in den Bezirken sind und welchen Einfluss die Coronapandemie auf die schnellere Umsetzung von Homeoffice-Lösungen hat.
01.10.2020
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Burkard Dregger, habe ich eine Schriftliche Anfrage zur waffenrechtlichen Zuverlässigkeitsprüfung an den Senat gestellt. Hierbe ging maßgeblich um um Anträge zur Erteilung von Kleinen Waffenscheinen (Anzahl, Dauer der Ausstellung etc.).
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“ ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de!
