Parlamentarische Anfragen
26.06.2023
In einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte ich unter anderem wissen, wie in den Bezirken mit den Schäden und Kosten der Klimaktivisten umgegangen wird.
12.06.2023
In einer schriftlichen Anfrage wollte ich vom Senat wissen, wie es um den aktuellen Stand der Planungen zu einer Neuerrichtung des Knaack-Clubs und insbesondere um die unterschiedlichen Rechtsauffassungen zwischen BVG, Land und Bezirk steht. Die Antworten sind nun veröffentlicht.
02.05.2023
Seit meiner letzten Anfrage zur Situation in den Berliner Bürgerämtern hat sich keine spürbare Besserung beim Termin-Notstand eingestellt. Am 4. April habe ich dazu eine Anfrage an den früheren Senat gestellt. Insbesondere stand weiterhin die Terminvergabe, das Terminmanagement, die Personalsituation und die getroffenen Maßnahmen zur Besserung der Situation im Fokus.
06.09.2021
Wie beurteilt der Senat die aktuelle Situation in Berliner Standesämtern allgemein und gibt es bei der Bewertung Unterschiede zwischen den Bezirken? hat sich die Situation bezüglich personeller Engpässe seit meiner letzten Anfrage verändert? Wie lange betrug die durschnittliche Wartezeit für einen Termin und die Zusendung von Dokumenten?Die Antworten zu diesen und vielen weiteren Fragen können Sie in der von mir gestellten Anfrage nachlesen.
06.09.2021
Bürgerinnen und Bürger müssen teilweise wochenlang auf einen Termin beim Büregramt warten. Vorallem in Pankow herrscht ein regelrechter Termin-Notstand. Das ist nicht zumutbar. Ich frage darum regelmäßig ab, wie sich die Situation in den Bürgerämtern in Berlin entwickelt.
03.09.2021
Gemeinsam mit meinem Kollegen Stephan Standfuß habe ich bei der Senatsverwaltung unter anderem abgefragt, welche Sichereheitskonzepte in Berliner Freibädern existieren und ob Maßnahmen von Seiten des Senats vorgenommen werden, um den Besuchern ein positives Badeerlebnis zu ermöglichen.
02.09.2021
Wie weit ist die Planung zum Bau des Multifunktionsbads Pankow und dem Schulbau in der Wolfshagener Straße? Wann wird mit dem Bau voraussichtlich begonnen? Ist es bereits zu Verzögerungen gekommen? Diese und weitere Fragen haben ich und mein Kollege Stephan Standfuß in einer Schriftlichen Anfrage gestellt.
02.09.2021
In meinem Wahlkreis liegt mir der Jahn-Sportpark als wichtiges Sportareal besonders am Herzen. Daher erkundige ich mich regelmäßig über den aktuellen Stand. Dazu gehört auch die Nutzung des Cantian-Stadions.
02.09.2021
In der kommenden Wahl werden die Berlinerinnen und Berliner auch über ein Volksbegehren entscheiden. In einer Schriftlichen Anfrage haben ich und mein Kollege Dirk Stettner beispielsweise erfragt, wie viel Prozent der Unterschriften für das aktuelle Volksbegehren direkt in den Initiativen bzw. auf den Straßen gesammelt wurden und wie viel Prozent durch persönliche Unterschrift in einem Berliner Bürgeramt zusammenkamen.
02.09.2021
Die Parkflächen sind wichtiger Bestandteil des Berliner Großstadtlebens. Menschen in dieser Stadt nutzen unsere Parks jeden Tag vielfältig. Ich wollte daher wissen, wo Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit haben, an öffentlichen Plätzen und in Parks zu grillen.
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“ ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de!
