18.05.2016, 18:45 Uhr
Landesprogramm Deradikalisierungsprävention ist Erfolgsgeschichte
Presseerklärung zur Anhörung im Ausschuss für Verfassungsschutz
Der verfassungsschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stephan LENZ, erklärt zur heutigen Anhörung im Verfassungsschutz-Ausschuss zur Deradikalisierungsprävention:
„Das Landesprogramm erhält in den Jahren 2016/17 eine Summe von 1,62 Mio. Euro. Damit stellt Berlin bundesweit mehr Geld zur Verfügung als alle anderen Bundesländer. Es ist eine Erfolgsgeschichte und Berlins Innensenator Henkel trägt einen entscheidenden Anteil daran. Er hat sich von Beginn an intensiv für das Programm eingesetzt.
Berlin hat das Glück, dass zahlreiche bereits erfolgreich arbeitende freie Präventionsträger ihren Sitz in Berlin haben und beim Landesprogramm aktiv sind. Zu den Trägern gehören u.a.: Violation Prevention Network (VPN), Ufuq, Regionale Arbeitstellen für Bildung, Integration und Demokratie (RAA), Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland, Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA).
Das Programm umfasst das gesamte Spektrum von der Aufklärung in den Schulen bis hin zur Deradikalisierung von zurückgekehrten Syrien-Kämpfern. Mit diesem Schritt tritt Berlin im Bereich der Extremismusprävention bezüglich des staatlichen Ressourceneinsatzes und der Qualität der Träger im Ländervergleich an die erste Stelle.
Zudem wird unter Einbindung verschiedenster Akteure und mit wissenschaftlicher Begleitung das Landesprogramm als Berliner Präventions- und Interventionsstrategie konzipiert und fortgeschrieben. Durch einen wissenschaftlich begleiteten ressort-übergreifenden Qualitätszirkel werden außerdem Indikatoren für erfolgreiche Präventionsstrategien, -projekte und -maßnahmen entwickelt und im Rahmen von Evaluationen geprüft.“
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