Die Warnungen des Verfassungsschutzberichtes müssen ernst genommen werden
Artikel vom 20. Mai 2020, Berliner Morgenpost
Wie aus dem veröffentlichten Verfassungsbericht hervorgeht, ist die Zahl der Linksextremisten um 260 auf 3400 Personen gestiegen. Auch die Zahl der Salafisten hat sich auf 1140 Personen erhöht. Rechtsextreme Pesonen zählt der Verfassungsschutz aktuell 1420 Personen. Außerdem wurde ein gesondertes Kapitel zu dem Thema "Hass und Hetze im Internet" eingeführt, denn vor allem Rechtsextremisten nutzen bestimmte Strategien im Internet um Hass zu verbreiten. Ich mahne an, diese Warnungen und Entwicklungen ernst zu nehmen. Angesichts der wachsenden Gefahren für die Demokratie muss sich die rot-rot-grüne Koalition fragen lassen, warum sie sich einer angemessenen personellen Stärkung des Verfassungsschutzes verweigert.
Mehr dazu im Artikel der Berliner Morgenpost.
Der vollständige Artikel kann hier eingesehen werden.
Cookie Hinweis
Diese Webseite verwendet Cookies, die notwendig sind, um die Webseite zu nutzen. Weiterhin verwenden wir Dienste von Drittanbietern, die uns helfen, unser Webangebot zu verbessern (Website-Optmierung). Für die Verwendung bestimmter Dienste, benötigen wir Ihre Einwilligung. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Technisch notwendige Cookies (Übersicht) Die notwendigen Cookies werden allein für den ordnungsgemäßen Gebrauch der Webseite benötigt.
Javascipt Dieser Cookie (PHPSESSION) wird gesetzt, ob zu prüfen, ob Cookies generell verwendet werden können und speichert dies in einer eindeutigen ID.
Cookie-Verwaltung Diese Cookies ("cookiehinweis1","cookiedritt") speichert Ihre gewählte Einstellungen zum Cookie-Management.
Cookies von Drittanbietern (Hinweis) Derzeit verzichten wir auf Scripte von Drittanbietern auf der Webseite.