Die Berliner Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ hat ihren Abschlussbericht vorgelegt und damit ihre Arbeit beendet. Ziel der Kommission war es, gemeinsame Vorschläge zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und wirksame Maßnahmen gegen Diskriminierung in Berlin zu erarbeiten. Der rbb berichtete über die anschließende Parlamentsdebatte.

Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken konnten sich nicht auf gemeinsame Handlungsempfehlungen verständigen. Statt eines gemeinsamen Votums enthält der Bericht daher separate Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen. Über die Ergebnisse und die unterschiedlichen politischen Bewertungen wurde im Abgeordnetenhaus debattiert.

Für uns als CDU bleibt klar: Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Diskriminierung müssen konsequent bekämpft werden. Gleichzeitig braucht Berlin Maßnahmen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen. Die vorliegende Stellungnahme der CDU-Fraktion liefert dafür wichtige Impulse.

Die Kernpositionen der CDU-Fraktion im Abschlussbericht habe ich hier zusammengefasst. Die rbb24 Abendschau berichtete am 18.06.2026, online nachzusehen hier.