In der vergangenen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Fördergeld“ wurden die Präsidentin des Landesrechnungshofs sowie die Antikorruptionsbeauftragte der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt als Zeugen befragt. 

Während die Feststellungen des Landesrechnungshofs in der Sitzung untermauert werden konnten, ließ der Auftritt der Antikorrruptiosbeauftragten die Mitglieder der CDU-Fraktion ratlos zurück. 

Ein interner Bericht der Antikorruptionsbeauftragten ist an die Öffentlichkeit gelangt. Dort wird der Verdacht korruptiven Vorgehens in der Verwaltung durch die Zeugin in den Raum gestellt. Eine diesbezügliche überzeugende Erläuterung blieb im Ausschuss allerdings aus. Auf meine wiederholte Nachfrage hin verweigerte die Beauftragte sogar, dem Ausschuss darzulegen, was sie überhaupt unter Korruption versteht. Ich halte dies für unerhört. Die CDU-Fraktion behält sich vor, die Verweigerung der Antwort einer rechtlichen Bewertung zu unterziehen und ggf. eine erneute Ladung der Zeugin vor den Ausschuss zu beantragen. Der RBB berichtete.

RBB online am 22.05.2026.