Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
Gemeinsame Presseerklärung vom 25. Mai 2020

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz ist das gescheiterte Vergabeverfahren für die Leistungen zur Einführung der digitalen Akte Thema. Die Vergabekammer des Landes Berlin hat am 13. März 2020 das Land verpflichtet, das Verfahren in das Stadium vor Aufforderung zur Abgabe der Erstgebote zurückzuversetzen. Faktisch hat das Gericht damit einen Neustart verfügt. Hierzu habe ich gemeinsam mit dem fachpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus eine gemeinsame Presseerklärung heraus veröffentlicht.

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Presseerklärung vom 19. Mai 2020
In der heutigen Senatssitzung wurde der Verfassungsschutzbericht des Landes Berlin für das Jahr 2019 durch Innensenator Geisel vorgelegt. Es wird deutlich, dass es leider nach wie vor starke extremistische Aktivitäten in Berlin aus allen Phänomenbereichen gibt - also sowohl im Bereich des Rechtsextremismus, als auch im Salafismus und im Linksextremismus. Letzter Szene wird erstmalig auch die Gruppe "Ende Gelände" zugerechnet - bei lautem Protest der Linken und von Bündnis 90/ Die Grünen. Hierzu habe ich in einer Presseerklärung Stellung genommen.
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Presseerklärung vom 16. Mai 2020
Die zunehmende Instrumentalisierung der aktuellen Protestveranstaltungen durch Extremisten verschiedener Ausrichtung ist besorgniserregend. Natürlich steht es jedem im Rahmen der bestehenden Regeln frei, Schutzmaßnahmen und Beschränkungen zur Eindämmung des Virus zu kritisieren. Allerdings darf das nicht soweit führen, sich von Extremisten vereinnahmen und benutzen zu lassen. Hierzu habe ich in meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin erklärt:
 

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Presseerklärung vom 29. April 2020
Anlässlich angekündigter linker Protestaktionen und Demonstrationen am 1. Mai warne ich gemeinsam mit meinen Kollegen Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg , vor Ausschreitungen und neuen Ansteckungsgefahren mit dem Coronavirus.
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41. Sitzung des PUA "Terroranschlag Breitscheidplatz"
Die aktuellen Corona-Kontaktbeschränkungen haben auch deutliche Auswirkungen auf den von mir geleiteten Untersuchungsausschuss zum Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016. Mir ist es wichtig, dass die Aufklärungsarbeit fortgesetzt werden kann - denn wir wollen die richtigen Schlüsse aus dem verheerenden Anschlag ziehen.

 

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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de