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Presse
21.05.2019, 11:13 Uhr
Engpässe blockierten jahrelang eine effektive Polizeiarbeit
Artikel vom 17. Mai 2019, Berliner Morgenpost
Vergangenen Freitag tagte wieder der Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz. Einer der Zeugen war der ehemalige Kommissariatsleiter des LKA, der mit der Führung von sogenannten "V-Leuten" betraut war. Als er 2013 die Position übernahm, fand keinerlei operative Arbeit statt. Auf meine Frage, ob seine Dienststelle arbeitsfähig war, lautete seine Antwort "bedingt". Die Abteilung sei hauptsächlich mit der Beantwortung Schriftlicher Anfragen zum NSU-Prozess beschäftigt gewesen, weshalb ein "Aufnahmestopp" für polizeiinterne Aufträge zur Extremismusaufklärung erteilt wurde. Wegen eigener Engpässe, unternahmen die Vorgesetzten nichts.
Der weitere Zeuge war Olaf Farschid, Islamwissenschaftler des Berliner Verfassungsschutzes. Er macht in seiner Aussage deutlich, dass die Polizei Anis Amri falsch einschätzte. Es wäre nicht ungewöhnlich, dass Kleinkriminelle in die dschihadistische Szene abwandern.
Ausführlich berichtet die Berliner Morgenpost.
Der vollständige Artikel kann hier eingesehen werden.
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