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12.05.2019
In anderen Ländern sind Dokumentenprüfgeräte längst eingeführt. Berlin muss noch einiges lernen im Bereich des IT-Einsatzes
Redebeitrag zum Gesetzentwurf über die Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie
In meiner Rede am Donnerstag im Plenum geht es um die Änderung des Vertrages über die Errichtung eines IT-Planungsrats und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder beim Einsatz von Informationstechnologie. Der Gesetzesentwurf sieht vor, den bestehenden Planungsrat mit einer Stelle für Koordination auszustatten, die sich mit personellen und finanziellen Ressourcen befasst.
Wir als CDU-Fraktion begrüßen dieses Vorhaben schon seit langem. Es ist ein richtiger Schritt zur deutschlandweiten Fortentwicklung unserer öffentlichen IT-Strukturen.
Besonders Berlin kann vom Bund und auch den Ländern im Bereich des IT-Einsatzes noch einiges lernen. Das wir etwas lernen müssen wird bei dem Dauerthema der Dokumentenprüfgeräte deutlich. Dies ist ein gutes Beispiel, um zu zeigen, was in Berlin nicht funktioniert, während es in anderen Bundesländern längst zum Arbeitsalltag der Ämter gehört. Hier kann Berlin sehr von der Zusammenarbeit mit den Ländern profitieren.
Ich bin froh, dass wir endlich eine solche Einrichtung schaffen, die den Austausch und die Koordination ermöglicht und hoffe, dass dieses Projekt erfolgreich läuft.

Die vollständige Rede kann hier eingesehen werden.
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