Parlamentarische Anfragen
02.09.2021
Wie weit ist die Planung zum Bau des Multifunktionsbads Pankow und dem Schulbau in der Wolfshagener Straße? Wann wird mit dem Bau voraussichtlich begonnen? Ist es bereits zu Verzögerungen gekommen? Diese und weitere Fragen haben ich und mein Kollege Stephan Standfuß in einer Schriftlichen Anfrage gestellt.
02.09.2021
In meinem Wahlkreis liegt mir der Jahn-Sportpark als wichtiges Sportareal besonders am Herzen. Daher erkundige ich mich regelmäßig über den aktuellen Stand. Dazu gehört auch die Nutzung des Cantian-Stadions.
02.09.2021
In der kommenden Wahl werden die Berlinerinnen und Berliner auch über ein Volksbegehren entscheiden. In einer Schriftlichen Anfrage haben ich und mein Kollege Dirk Stettner beispielsweise erfragt, wie viel Prozent der Unterschriften für das aktuelle Volksbegehren direkt in den Initiativen bzw. auf den Straßen gesammelt wurden und wie viel Prozent durch persönliche Unterschrift in einem Berliner Bürgeramt zusammenkamen.
02.09.2021
Die Parkflächen sind wichtiger Bestandteil des Berliner Großstadtlebens. Menschen in dieser Stadt nutzen unsere Parks jeden Tag vielfältig. Ich wollte daher wissen, wo Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit haben, an öffentlichen Plätzen und in Parks zu grillen.
02.09.2021
Immer wieder werde ich auf das Problem von Ratten und Ungeziefer auf Spielplätzen und in Parks in meinem Wahlkreis aufmerksam. Um zu erfahren, was der Senat für die Bekämpfung von Ratten in Berliner Parks unternimmt. habe ich eine entsprechende Anfrage gestellt.
30.08.2021
Ich beschäftige mich schon länger mit dem Problem der Verschmutzung und des Vandalismus an Bahnhöfen in meinem Wahlkreis, da sich vor allem Anwohner, die sich an mich wenden, unwohl und gestört fühlen. Daher habe ich mich bei der Senatsverwaltung über die aktuelle Situation an S- und U-Bahnhöfen in Pankow erkundigt.
30.08.2021
Gemeinsam mit meinem Kollegen Dirk Stettner habe ich eine Schriftliche Anfrage zu dem geplanten Bauvorhaben Tempohome in der Siverstorpstraße 9a im Ortsteil Karow gestellt.
30.08.2021
Keine Form des Extremismus ist zu tolerieren. Gegen Rechtsextremismus gibt es in Berlin bereits einige Projekte. In einer Schriftlichen Anfrage habe ich mich erkundigt, welche Projekte es im Land Berlin zur Deradikalisierung bzw. gegen den Linksextremismus gibt.
30.08.2021
Sicherheit ist die Grundlage für ein Leben in Freiheit. Deswegen ist Innere Sicherheit für mich ein wichtiges Thema. Durch eine Schriftliche Anfrage habe ich daher erfahren wollen, wie unser Berliner Verfassungsschutz - unser Frühwarnsystem - personell ausgestattet ist.
30.08.2021
In einer Schriftlichen Anfrage wollte ich wissen, ob die Stelle des Leiters der Arbeitsgruppe Kontrolle Verfassungsschutz unbesetzt war und welche Folgen das eventuell für die Arbeit des Berliner Verfassungsschutzes hatte. Ich habe auch gefragt, ob die Arbeitsgruppe ohne Leitung war, als der Bericht des Verfassungsschutzes über die Beobachtung der AfD öffentlich wurde.
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“ ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de!
