Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarisch Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
5. Nachrichtendienskonferenz des Behörden Spiegels
Am 25.10.2017 konnte ich an der 5. Nachrichtendienst-Konferenz des Behörden Spiegels in Berlin teilnehmen, die sich der ‚neuen Rolle zwischen innerer und äußerer Sicherheit‘ widmete. Neben hochrangigen Rednern aus Deutschland, wie etwa Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen oder dem Präsidenten des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Andreas Obersteller, referierten u.a. auch international anerkannte Experten.
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Meine Rede zur Aktuellen Stunde am 19.10.2017
Thema der Aktuellen Stunde in der letzten Plenarsitzung vor den Herbstferien war der Umgang mit Rechts- und Linksextremismus. In meiner Rede habe ich die sehr problematischen Nähe des rot-rot-grünen Senats zur linksextremistischen Szene benannt. Die Zahlen zu Straftaten im extremistischen Bereich zeigen deutlich, dass Linksextermismus nicht zu unterschätzen ist. Allein im ersten Halbjahr 2017 gab es 2143 politisch motivierte Straftaten, wovon 640 dem Phänomenbereich Linksextremismus zugeordnet werden können. Gleichzeitig lässt die  AfD die Abgrenzung zum Rechtsextremismus vermissen. Wer selbst unser System ablehnt, der kann nicht gleichzeitig Sorgen um dessen Bestand haben.
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Schriftliche Anfragen zur Erweiterung des Mauerparks
Aktuell laufen die Planungen zur Erstellung des Bebauungsplanverfahrens für den südlichen Teil des Mauerparks. Ich freue mich sehr, dass es in den kommenden zwei Jahren zu einer deutlichen Erweiterung des Parkgeländes kommt. Gleichzeitig haben die ansässigen Gewerbetreibenden sowie die Beteiligten der Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellen die Befürchtung, dass im nun anstehenden Verfahren bisherige Planungen nicht berücksichtig werden. Mit zwei Schriftlichen Anfrage habe ich hierzu weitere Informationen eingeholt.  
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Führung durch das größte Strafgericht Europas
Gemeinsam mit Mitgliedern und Freunden des Ortsverbands durfte ich an einer Führung durch das Kriminalgericht Moabit teilnehmen.
Als gemeinsame Veranstaltung des Amtsgerichts Tiergarten, des Landgerichts Berlin, der Amtsanwaltschaft Berlin und der Staatsanwaltschaft Berlin öffnet das Berliner Kriminalgericht Moabit alle zwei Jahre für Interessierte und Neugierige seine Pforten. Staatsanwälte, Richter, Justizbeamte und Geschäftstellenmitarbeiter ließen uns einen Einblick in ihre Tätigkeiten gewinnen.


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Presseerklärung vom 11. Oktober 2017
Bei der heutigen zweiten Lesung des Haushaltes hat die CDU-Fraktion erneut einen deutlichen Ausbau des Verfassungsschutzes gefordert. So fordern wir insgesamt 50 neue Stellen sowie eine Verdoppelung der Sicherheitszulage für die Mitarbeiter. Nur so kann in Zukunft den wachsenden extremistischen Bedrohungen in allen Extremismusbereichen (Islamismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus) noch wirksamer entgegengetreten werden. Berlin braucht einen starken und damit aktuell auch wachsenden Verfassungsschutz. 
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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Und auch in 2016 möchte ich Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de